Das Landgericht Hamburg hat im September 2024 die Klage eines Fotografen gegen den gemeinnützigen Verein LAION abgewiesen. LAION hatte ein Foto für einen Bild-Text-Datensatz heruntergeladen und analysiert, der später für das Training von KI-Modellen genutzt wird.
Das Gericht sah die Vervielfältigung durch die Schranke für Text und Data Mining zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung (§ 60d UrhG) gedeckt. Zur allgemeinen Schranke des § 44b UrhG und zur Wirksamkeit eines Nutzungsvorbehalts in natürlicher Sprache äußerte es sich nur andeutungsweise.
Für kommerzielle KI-Anbieter ist die Entscheidung daher nur begrenzt übertragbar. Rechteinhaber sollten Nutzungsvorbehalte maschinenlesbar erklären.
Praxishinweis: Wer das KI-Training mit eigenen Inhalten ausschließen will, sollte einen maschinenlesbaren Opt-out umsetzen.