Viele IT-Projekte überschreiten Zeit und Budget; manche scheitern ganz. Dann zählt, was dokumentiert ist – und wer die Krise rechtlich strukturiert, bevor Positionen verhärten.
Projektkrise: frühzeitig gegensteuern
- Bestandsaufnahme: Vertrag, Leistungsbeschreibung, Change Requests, Protokolle
- Mängel und Verzug dokumentieren und förmlich rügen
- Mitwirkungspflichten des Auftraggebers prüfen – häufig das Gegenargument
- Fristsetzungen sauber formulieren (Nacherfüllung, Rücktritt)
- Eskalationsstufen und Schlichtung nutzen
- Vergütung zurückhalten nur, soweit rechtlich gedeckt
Streitbeilegung
| Verfahren | Vorteil | Nachteil |
|---|---|---|
| Verhandlung / Mediation | schnell, vertraulich, Beziehung bleibt | keine Entscheidung erzwingbar |
| Schlichtung (z. B. DGRI) | fachkundige Schlichter | nur verbindlich bei Einigung |
| Schiedsverfahren | vertraulich, IT-erfahrene Schiedsrichter, international vollstreckbar | Kosten |
| Staatliches Gericht | Präjudizwirkung, Eilrechtsschutz | Dauer, Sachverständigenabhängigkeit |
IT-Prozesse werden regelmäßig durch Sachverständigengutachten entschieden. Wer die Beweisfragen früh richtig stellt, prägt das Ergebnis.
Praxisfälle
ERP-Einführung gescheitert
Sachverhalt: Nach zwei Jahren und 3,2 Mio. € ist das neue ERP-System nicht produktiv. Der Anbieter verweist auf fehlende Mitwirkung.
Rechtliche Würdigung: Zentrale Fragen: Werkvertrag oder Dienstvertrag, geschuldete Leistung, Verletzung von Mitwirkungspflichten, Abnahme.
Unser Vorgehen: Beweissicherung, Sachverständigenvorprüfung, Rücktritt oder Neuverhandlung, ggf. Klage.
Change Requests sprengen das Budget
Sachverhalt: Eine Agentur rechnet zahlreiche Change Requests ab, die der Kunde für Mängelbeseitigung hält.
Rechtliche Würdigung: Abgrenzung zwischen ursprünglichem Leistungssoll und Änderung; Bedeutung der Leistungsbeschreibung.
Unser Vorgehen: Aufarbeitung des Leistungssolls, Verhandlung, ggf. Gutachten.
Abnahme verweigert
Sachverhalt: Der Auftraggeber verweigert die Abnahme wegen „Performanceproblemen“, die im Vertrag nicht spezifiziert sind.
Rechtliche Würdigung: Abnahme kann nur wegen wesentlicher Mängel verweigert werden; bei fehlender Spezifikation gilt die übliche Beschaffenheit.
Unser Vorgehen: Fristsetzung zur Abnahme (§ 640 Abs. 2 BGB), Vergütungsklage.
Kündigung im Festpreisprojekt
Sachverhalt: Der Kunde kündigt ein Festpreisprojekt vorzeitig.
Rechtliche Würdigung: Bei freier Kündigung nach § 648 BGB behält der Anbieter den Vergütungsanspruch abzüglich ersparter Aufwendungen.
Unser Vorgehen: Abrechnung, Durchsetzung bzw. Abwehr.
Schiedsverfahren mit internationalem Anbieter
Sachverhalt: Ein deutscher Kunde streitet mit einem indischen Entwicklungsdienstleister.
Rechtliche Würdigung: Eine Schiedsklausel ermöglicht ein international vollstreckbares Verfahren nach dem New Yorker Übereinkommen.
Unser Vorgehen: Schiedsklage, Auswahl eines IT-erfahrenen Schiedsrichters.
Unsere Leistungen
- Projektbegleitende Rechtsberatung
- Krisenmanagement und Dokumentation
- Verhandlung und Mediation
- Schlichtungs-, Schieds- und Gerichtsverfahren
- Zusammenarbeit mit IT-Sachverständigen
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Häufige Fragen
Kann ich bei einem gescheiterten IT-Projekt zurücktreten?
Bei einem Werkvertrag nach erfolgloser Fristsetzung zur Nacherfüllung grundsätzlich ja; Einzelheiten hängen vom Vertrag ab.
Wer trägt die Beweislast für Mängel?
Vor der Abnahme der Unternehmer, nach der Abnahme der Besteller.
Lohnt sich ein Schiedsverfahren?
Bei hohen Streitwerten, internationalem Bezug oder besonderem Vertraulichkeitsbedarf häufig ja.
Anfrage: IT-Projekte & IT-Streitigkeiten
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