IT-Projekte & IT-Streitigkeiten

Viele IT-Projekte überschreiten Zeit und Budget; manche scheitern ganz. Dann zählt, was dokumentiert ist – und wer die Krise rechtlich strukturiert, bevor Positionen verhärten.

Projektkrise: frühzeitig gegensteuern

  1. Bestandsaufnahme: Vertrag, Leistungsbeschreibung, Change Requests, Protokolle
  2. Mängel und Verzug dokumentieren und förmlich rügen
  3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers prüfen – häufig das Gegenargument
  4. Fristsetzungen sauber formulieren (Nacherfüllung, Rücktritt)
  5. Eskalationsstufen und Schlichtung nutzen
  6. Vergütung zurückhalten nur, soweit rechtlich gedeckt

Streitbeilegung

VerfahrenVorteilNachteil
Verhandlung / Mediationschnell, vertraulich, Beziehung bleibtkeine Entscheidung erzwingbar
Schlichtung (z. B. DGRI)fachkundige Schlichternur verbindlich bei Einigung
Schiedsverfahrenvertraulich, IT-erfahrene Schiedsrichter, international vollstreckbarKosten
Staatliches GerichtPräjudizwirkung, EilrechtsschutzDauer, Sachverständigenabhängigkeit

IT-Prozesse werden regelmäßig durch Sachverständigengutachten entschieden. Wer die Beweisfragen früh richtig stellt, prägt das Ergebnis.

Praxisfälle

ERP-Einführung gescheitert

Sachverhalt: Nach zwei Jahren und 3,2 Mio. € ist das neue ERP-System nicht produktiv. Der Anbieter verweist auf fehlende Mitwirkung.

Rechtliche Würdigung: Zentrale Fragen: Werkvertrag oder Dienstvertrag, geschuldete Leistung, Verletzung von Mitwirkungspflichten, Abnahme.

Unser Vorgehen: Beweissicherung, Sachverständigenvorprüfung, Rücktritt oder Neuverhandlung, ggf. Klage.

Change Requests sprengen das Budget

Sachverhalt: Eine Agentur rechnet zahlreiche Change Requests ab, die der Kunde für Mängelbeseitigung hält.

Rechtliche Würdigung: Abgrenzung zwischen ursprünglichem Leistungssoll und Änderung; Bedeutung der Leistungsbeschreibung.

Unser Vorgehen: Aufarbeitung des Leistungssolls, Verhandlung, ggf. Gutachten.

Abnahme verweigert

Sachverhalt: Der Auftraggeber verweigert die Abnahme wegen „Performanceproblemen“, die im Vertrag nicht spezifiziert sind.

Rechtliche Würdigung: Abnahme kann nur wegen wesentlicher Mängel verweigert werden; bei fehlender Spezifikation gilt die übliche Beschaffenheit.

Unser Vorgehen: Fristsetzung zur Abnahme (§ 640 Abs. 2 BGB), Vergütungsklage.

Kündigung im Festpreisprojekt

Sachverhalt: Der Kunde kündigt ein Festpreisprojekt vorzeitig.

Rechtliche Würdigung: Bei freier Kündigung nach § 648 BGB behält der Anbieter den Vergütungsanspruch abzüglich ersparter Aufwendungen.

Unser Vorgehen: Abrechnung, Durchsetzung bzw. Abwehr.

Schiedsverfahren mit internationalem Anbieter

Sachverhalt: Ein deutscher Kunde streitet mit einem indischen Entwicklungsdienstleister.

Rechtliche Würdigung: Eine Schiedsklausel ermöglicht ein international vollstreckbares Verfahren nach dem New Yorker Übereinkommen.

Unser Vorgehen: Schiedsklage, Auswahl eines IT-erfahrenen Schiedsrichters.

Unsere Leistungen

  • Projektbegleitende Rechtsberatung
  • Krisenmanagement und Dokumentation
  • Verhandlung und Mediation
  • Schlichtungs-, Schieds- und Gerichtsverfahren
  • Zusammenarbeit mit IT-Sachverständigen

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Häufige Fragen

Kann ich bei einem gescheiterten IT-Projekt zurücktreten?

Bei einem Werkvertrag nach erfolgloser Fristsetzung zur Nacherfüllung grundsätzlich ja; Einzelheiten hängen vom Vertrag ab.

Wer trägt die Beweislast für Mängel?

Vor der Abnahme der Unternehmer, nach der Abnahme der Besteller.

Lohnt sich ein Schiedsverfahren?

Bei hohen Streitwerten, internationalem Bezug oder besonderem Vertraulichkeitsbedarf häufig ja.

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