Software ist urheberrechtlich geschützt – als Quellcode, Objektcode und Entwurfsmaterial. Wer Rechte nicht sauber einräumt oder Lizenzbedingungen verletzt, riskiert Unterlassung, Schadensersatz und teure Nachlizenzierungen.
Schutz von Computerprogrammen
- Geschützt sind alle Ausdrucksformen eines Programms § 69a UrhG, nicht aber Ideen, Funktionalität oder Programmiersprachen.
- Bei Arbeitnehmern stehen die vermögensrechtlichen Befugnisse dem Arbeitgeber zu § 69b UrhG – bei Freelancern gilt das nicht automatisch.
- Zustimmungsbedürftig sind Vervielfältigung, Umarbeitung und Verbreitung § 69c UrhG; die Fehlerberichtigung und Sicherungskopie sind teilweise erlaubt (§ 69d UrhG).
- Dekompilierung ist nur zur Herstellung der Interoperabilität unter engen Voraussetzungen zulässig § 69e UrhG.
Lizenz-Audits
Hersteller wie Microsoft, Oracle oder SAP lassen die Lizenznutzung regelmäßig prüfen. Auditrechte ergeben sich nur aus dem Vertrag; ihre Reichweite, die Mitwirkungspflichten und die Bewertung von Unterlizenzierungen sind häufig verhandelbar.
Praxisfälle
Freelancer-Code ohne Rechteklausel
Sachverhalt: Ein Unternehmen lässt eine Kernkomponente von einem Freelancer entwickeln; ein Vertrag über Nutzungsrechte fehlt.
Rechtliche Würdigung: § 69b UrhG gilt nicht für Freelancer. Nach der Zweckübertragungslehre erhält der Auftraggeber nur die für den Vertragszweck nötigen Rechte.
Unser Vorgehen: Nachträgliche Rechteeinräumung, Bewertung im Rahmen einer Due Diligence.
Oracle-Audit mit Nachforderung
Sachverhalt: Nach einem Audit fordert ein Hersteller 1,4 Mio. € wegen Virtualisierung.
Rechtliche Würdigung: Maßgeblich sind die konkreten Lizenzmetriken und Vertragsbedingungen; Herstellerauslegungen sind nicht immer verbindlich.
Unser Vorgehen: Prüfung der Metriken, Verhandlung, ggf. gerichtliche Klärung.
Ehemaliger Mitarbeiter nimmt Code mit
Sachverhalt: Ein Entwickler nutzt beim neuen Arbeitgeber wesentliche Teile des alten Codes.
Rechtliche Würdigung: Urheberrechtsverletzung und ggf. Verletzung von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG).
Unser Vorgehen: Beweissicherung, Abmahnung, einstweilige Verfügung.
Reverse Engineering für Schnittstelle
Sachverhalt: Ein Unternehmen will ein Altsystem dekompilieren, um eine Schnittstelle zu bauen.
Rechtliche Würdigung: Unter den Voraussetzungen des § 69e UrhG zulässig; die Informationen dürfen nicht anderweitig verwendet werden.
Unser Vorgehen: Prüfung der Voraussetzungen, Dokumentation, Anfrage beim Hersteller.
Softwarepiraterie im Unternehmen
Sachverhalt: Ein Hinweisgeber meldet unlizenzierte Installationen bei einem Mittelständler an einen Herstellerverband.
Rechtliche Würdigung: Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche; Haftung des Unternehmens für Mitarbeiter (§ 99 UrhG).
Unser Vorgehen: Interne Prüfung, Vergleichsverhandlung, Software-Asset-Management.
Unsere Leistungen
- Rechteklauseln in Arbeits-, Freelancer- und Entwicklungsverträgen
- Lizenzmodelle und EULAs
- Abwehr und Begleitung von Lizenz-Audits
- Durchsetzung bei Rechtsverletzungen
- IP-Due-Diligence
Verwandte Themen: Open Source · KI & Urheberrecht
Häufige Fragen
Gehört der Code meiner Angestellten mir?
Die vermögensrechtlichen Befugnisse stehen dem Arbeitgeber zu, wenn das Programm in Wahrnehmung der Aufgaben geschaffen wurde (§ 69b UrhG).
Muss ich ein Lizenz-Audit zulassen?
Nur wenn und soweit es vertraglich vereinbart ist.
Ist eine Programmiersprache geschützt?
Nein, ebenso wenig Funktionalitäten und Dateiformate als solche.
Anfrage: Software-Urheberrecht & Lizenzen
Schildern Sie uns kurz Ihr Anliegen – wir melden uns mit einer ersten Einschätzung und einem Kostenrahmen.